Rechtsprechung
| KG, 25.02.2002 - 8 W 420/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit einer Zwangsgeldfestsetzung wegen Nichterteilung einer Betriebskostenabrechnung; Darlegung der Unmöglichkeit einer Handlung
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Zwangsgeld wegen nicht erteilter Betriebskostenabrechnung
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 888
Zu den Vorausetzungen der Festsetzung eines Zwangsgeldes nach § 888 ZPO - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 15.11.2001 - 32 O 4/01
- KG, 25.02.2002 - 8 W 420/01
Papierfundstellen
- NZM 2002, 671
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Celle, 26.11.1997 - 4 W 253/97
Zwangsgeld, Vollstreckung einer Auskunft, Unmöglichkeit der Auskunftserteilung, …
Auszug aus KG, 25.02.2002 - 8 W 420/01
Dabei hat der Schuldner die Tatsachen einschließlich der Beweismittel, aus denen sich die Unmöglichkeit der Handlung ergibt, in einer für den Gläubiger überprüfbaren und substantiierten Weise darzulegen (OLG Celle in OLGR 1998, 103; OLG Hamm in OLGR 1997, 236; OLG Celle in MDR 1998, 923). - OLG Celle, 22.01.1998 - 4 W 310/97
Darlegungs- und Beweislast bei Zwangsvollstreckung wegen Forderung aus …
Auszug aus KG, 25.02.2002 - 8 W 420/01
Dabei hat der Schuldner die Tatsachen einschließlich der Beweismittel, aus denen sich die Unmöglichkeit der Handlung ergibt, in einer für den Gläubiger überprüfbaren und substantiierten Weise darzulegen (OLG Celle in OLGR 1998, 103; OLG Hamm in OLGR 1997, 236; OLG Celle in MDR 1998, 923).